Rechtsprechung
| BPatG, 07.05.2001 - 30 W (pat) 173/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,54155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 19.10.2021 - 26 W (pat) 41/19
Markenbeschwerdeverfahren - " ORGANOSIL G5 (IR-Marke/G5 (IR-Marke)" - teilweise …
Desinfektionsmittel dienen der Beseitigung von Mikroorganismen, die potentiell für den Menschen gefährlich sind (BPatG 30 W (pat) 173/99 - Free). - BPatG, 17.08.2020 - 26 W (pat) 509/20
Markenbeschwerdeverfahren - "Free!/frei (Wort-Bild-Marke)/frei (Unionswortmarke)" …
"Freestyle", "Freeware" als kostenlos zu nutzendes Computerprogramm, "free Concert" als Bezeichnung für Konzerte, bei denen die Gruppen ohne Gage auftreten und kein Eintritt erhoben wird, "freecall", "freenet", "free mail" oder "Freeclimbing" sind feste Begriffe des täglichen modernen Sprachgebrauchs, die nicht einmal mehr übersetzt werden (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 173/99 - Free). - BPatG, 19.10.2021 - 26 W (pat) 9/20 Es dient schon nach der Definition der Bekämpfung, also dem Entfernen von Keimen (BPatG 30 W (pat) 173/99 - Free).
- BPatG, 27.10.2010 - 26 W (pat) 168/09
Markenbeschwerdeverfahren - "FREI" - Täuschungsgefahr - keine …
Mit ähnlicher Begründung hat der Senat bereits einmal dem für Biere und alkoholfreie Biere angemeldeten Zeichen "FREI" die Eintragung versagt (BPatG, PAVIS PROMA, 26 W (pat) 357/93; vgl. auch BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 173/99 - FREE; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 209/03 - Hamburger Original Alsterwasser (für Whiskey)).